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BAG, 09.11.1956 - 1 AZR 421/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tarifvertragsrecht: Austritt aus dem Arbeitgeberverband, Tarifbindung bei Herausnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 18.06.1954 - 3 Sa 88/54
- BAG, 09.11.1956 - 1 AZR 421/54
Papierfundstellen
- BAGE 3, 174
- NJW 1957, 358
- DB 1957, 94
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 482/84
Befristung - Wissenschaftlicher Nachwuchs - Förderung - Wissenschaflicher …
Auszug aus BAG, 09.11.1956 - 1 AZR 421/54
Diese Auslegung ist rechtlich möglich und verstößt weder gegen die Denkgesetze noch gegen allgemeine Erfahrungssätze (vgl. den ähnlich gelagerten Fall einer Kündigungserklärung in AP Nr. 1 zu § 620 BGB ).
- BGH, 22.04.1996 - II ZR 65/95
Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands durch satzungsmäßige …
Es entspricht jedoch allgemeiner Meinung, daß in einem solchen Falle auch im Hinblick auf das Gebot der Wahrung der Austrittsfreiheit (§ 39 BGB) die Einhaltung der einfachen Schriftform genügt, wenn die nicht eingeschriebene Sendung ihren bestimmungsgemäßen Empfänger erreicht (vgl. RGZ 77, 70; BAG, NJW 1957, 358;… Soergel/Hadding, § 39 Rdnr. 3;… Sauter/Schweyer, Der eingetragene Verein, 14. Aufl., § 39 Rdnr. 84;… Reichert/van Look, Rdnr. 673;… Palandt/Heinrichs, § 39 Rdnr. 2). - BAG, 03.05.2006 - 1 ABR 2/05
Umfang der Mitbestimmung bei Umgruppierung
Dies ist anzunehmen, wenn der Tarifvertrag in seinem Wortlaut unmittelbar oder mittelbar auf die Anlage Bezug nimmt (BAG 9. November 1956 - 1 AZR 421/54 - BAGE 3, 174). - BAG, 06.10.2010 - 7 ABR 80/09
Mitbestimmung bei Umgruppierung - ordnungsgemäße Unterrichtung des Betriebsrats
Dies ist anzunehmen, wenn der Tarifvertrag in seinem Wortlaut unmittelbar oder mittelbar auf die Anlage Bezug nimmt (…BAG 3. Mai 2006 - 1 ABR 2/05 - Rn. 30, aaO; 9. November 1956 - 1 AZR 421/54 - BAGE 3, 174) . - BAG, 10.04.1991 - 4 AZR 479/90
Geltungsbereich des BRTV-Bau; Leitender Angestellter
Bei der Bestimmung des Geltungsbereichs sind die Tarifvertragsparteien innerhalb der Grenzen ihrer Tarifzuständigkeit frei (BAGE 3, 174, 177 = AP Nr. 1 zu § 3 TVG Verbandszugehörigkeit, zu 1 der Gründe; BAGE 48, 307, 310 ff. = AP Nr. 4 zu § 3 BAT; A. Hueck, AR-Blattei, Tarifvertrag IV Geltungsbereich, unter B I;… Däuble/Hege, Tarifvertragsrecht, 2. Aufl. 1981, Rz 137;… Hagemeier/Kempen/Zachert/Zilius, TVG, 2. Aufl. 1990, § 4 TVG Rz 14 ff.). - LAG Hamburg, 19.03.2010 - 6 TaBV 6/09
Umfang des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats in Fällen der Ein- und …